Laut den Stockholmer Friedensforschern vom Institut SPIRI ist Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt geworden. Dies geht aus den Angaben hervor, die das schwedische Forschungsinstitut diese Woche veröffentlichte. Vom Nettowert jedoch lagen die Exporte bereits in den Jahren 2006 und 2007 über den Zahlen von 2009.
Eine Betrachtung der Zahlen von 1999 bis 2009 lässt eine angebliche “Verdopplung” der Exporte nicht erkennen. Im Vergleich lagen die Exporte 2009 42,3 Prozent über dem Wert von 1999. 2007 waren es 73,5 Prozent, nimmt man wieder das Jahr 1999 als Referenzjahr. Die Veröffentlichung der Zahlen löste Diskussionen im Bundestag und den Medien aus. “Wenn Deutschland an Länder wie Indien oder auch Iran Rüstungsgüter verkauft, muss sich die Bundesregierung schon fragen lassen, wie das mit einer verantwortlichen Außenpolitik zusammenpassen soll”, kritisierte beispielsweise Claudia Roth (B90/Die Grünen) die neuen Zahlen. Stellt sich nun die Frage: Wer war eigentlich im Jahr 2000 für die Außenpolitik verantwortlich? Oder im Jahr 2003, als Myanmar beliefert wurde. Über den Iran erfährt man durch SIPRI, die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates (UNIFIL II – Waffenlieferungen an die Hisbollah unterbinden) zeigt Wirkung. Winston Churchill sagte einmal: “Ein Experte ist ein Mann, der hinterher genau sagen kann, warum seine Prognose nicht gestimmt hat.”


