Nach dem Ende der Sowjetunion und den raschen Kürzungen im Wehretat geriet die neue russische Marine in eine schwere Finanzkrise, unter der die gesamte Einsatzbereitschaft gelitten hat
Im Juli 2009 gab es Meldungen, Russland baue im syrischen Tartus (Tartosa) einen Mittelmeerhafen als Stützpunkt für seine Marine aus. Der Marine-Stützpunkt in dem syrischen Mittelmeerhafen sollte alle
russischen Kriegsschiffe versorgen können, die im Golf von Aden und am Horn von Afrika zum Schutz der Schiffahrt vor Piraten eingesetzt werden, erklärte damals ein ein Marineoffizier der Moskauer “Nesawissimaja Gaseta”. Zwischen Tartus und dem Horn von Afrika liegt zwar noch das östliche Mittelmeer, der Suez-Kanal und das Rote Meer, der Weg wäre aber deutlich näher als der aus dem Osten des Schwarzen Meeres und durch Bosporus und Dardanellen, vermerkte die Zeitung. Ausserdem ginge es auch darum, Marine-Präsenz im Mittelmeer zu zeigen. Verwirrend war nur, der stellvertretende Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Generaloberst
Anatoli Nogowizyn, hatte im Sommer mitgeteilt, dass
der Generalstab das Vorhaben der Kriegsmarine unterstütze. Das Verteidigungsministerium in Moskau hingegen dementierte damals derartige Pläne. Im Januar 2010 gibt es jetzt wohl eine Entscheidung.
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Wie die in Kuwait erscheinende Zeitung „Al-Qabas” am heutigen Donnerstag berichtet, plant das Terrornetzwerk Al-Qaida größere Anschläge im Arabischen Meer, dem Persischen Golf und dem Golf von Aden. Seit einigen Monaten würden Kämpfer für die Angriffe auf Kriegs- und Handelsschiffe speziell ausgebildet. Die Al-Qaida-Kämpfer im Jemen hätten über Anrainerländer wie Somalia moderne Waffen bekommen, um die Angriffe durchzuführen. Auch somalischen Piraten stünden mittlerweile modernste Waffen zur Verfügung. „Der Persische Golf ist für Piraten- und Schmuggel- und Terroraktionen offen”, so der Bericht weiter. Die Informationen über die Planungen wären durch westliche Nachrichtendienste an die Regierungen in den Golf-Staaten weitergegeben worden.
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Experten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO konnten erstmals im Oktober eine jahrelang vom Iran geheimgehaltene Atomanlage inspizieren
Während vor einigen Wochen Inspektoren der IAEO für einen
Bericht die bis dahin geheimgehaltene iranische Atomanlage in der Nähe von Ghom (etwa 160 Kilometer südlich von Teheran) inspizierten,
argumentierte die Islamischen Republik: “Die Anlage ist nur ein Teil unseres friedlichen Atomenergie-Programms!” Die Experten der IAEO kommen aber, nachdem sie einen genauen Blick auf die technischen Spezifikationen der Fuel Enrichment Anlage geworfen haben, zu einem anderen Ergebnis. Im “Bulletin of the Atomic Scientists” äußern I
van Oelrich und
Ivanka Barzashka erhebliche Zweifel an dieser Erlärung. “Ein Anlage der Größe und Kapazität würde am meisten Sinn machen, wenn sie Teil eines Netzes von geheimen kerntechnischer Anlagen wäre”, argumentieren sie. Sorgen über verdeckte Anlagen im Iran wurden bereits früher von anderen
Autoren vor artikuliert.
Oelrich und
Barzashka sagen, dass es noch zu früh sei um die genaue Funktion der Anlage zu erkennen. Fordo sei “nicht ideal” für die Herstellung von waffenfähigem Material, aber auch kein plausibler Standort für die großtechnische Produktion von Kernbrennstoff. Die Kaskaden in Fordow würden fast 90 Jahre benötigen, um Kernbrennstoff für ein 1.000-Megawatt Kernkraftwerk herzustellen, so die Inspektoren.
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Der Iran gehört zu den größten Erdölförderländern. Das Land muß aber aufgrund fehlender Raffineriekapazitäten mehr als 40 Prozent seines Benzinverbrauchs importieren.
Der Ausschuss für Äußeres im US-Repräsentantenhaus in Washington hat am Mittwoch Rechtsvorschriften zugelassen, um die Benzinlieferungen an den Iran zu stoppen. Der Iran hat zwar Erdöl, Raffinerieprodukte werden aber vielfach importiert, und das auch durch amerikanische Firmen. Mit dem
“Iran Sanctions Act” hat der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten den ersten Schritt getätigt, den Präsidenten mit einer Palette von Werkzeugen auszustatten, um der drohenden nuklear Bedrohung durch den Iran zu begegnen. Congressman
Howard L. Berman, der “Chairman of the House Foreign Affairs Committee”, nennt in der
Begründung für diesen Schritt auch die Gefahr der Weitergabe von nuklearem Know-how an terroristische Organisationen. Zudem könne durch einen atomar bewaffneten Iran ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten ausgelöst werden. Fast zeitgleich hat auch der US-Senat den Weg für Sanktionen frei gemacht. Das “Senate Banking Committee” hat den sehr umfangreichen
“Dodd-Shelby Comprehensive Iran Sanctions, Accountability, and Divestment Act” verabschiedet. “Wir müssen ein klares Signal an die Chefs des Iran senden, wenn sie weiter dem Willen der internationalen Gemeinschaft trotzen, ist unsere Nation bereit sie damit zu konfrontieren”, so Senator
Chris Dodd, der Chairman des “Senate Banking Committee”.
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Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Minarette sind unsere Bajonette ... die Moscheen sind unsere Kasernen - Wegen diesem Zitat wurde Recep Tayyip Erdogan 1998 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und auf Lebenszeit die Kandidatur für das Parlament untersagt.
Der türkische Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch eine
neue Orientierung in der Außenpolitik ausgeschlossen, unabhängig von der Krise mit Israel über den Gazastreifen und der zunehmenden Annäherung an den benachbarten Iran und dessen Bestrebungen zur Entwicklung von Nuklearwaffen. In Teheran sagte
Erdogan, die Türkei werde ihre Beziehungen mit dem Westen nicht opfern.
Erdogan verteidigte bei dieser Gelegenheit gleichzeitig das iranische Atomprogramm als friedlich. Der Besuch diente zudem der Unterzeichnung eines Abkommens zur gemeinsamen Erdgaserkundung im Süden des Iran.
In westlichen Ländern gibt es zunehmende Bedenken, die Türkei könnte das Bündnis mit dem Westen verlassen um eine Führungsrolle in der östlichen Nachbarschaft zu übernehmen.
Soner Cagaptay, Senior Fellow am Washington Institute, registriert eine verstärkte anti-westliche Rhetorik in der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP).
Cagaptay befürchtet, dass die Fortsetzung der Zusammenarbeit der Türkei mit dem Westen bei weitem nicht garantiert ist.
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Der zentrale Begriff der chinesischen Militärstrategie ist die „aktive Verteidigung“. Er bedeutet, dass China von sich aus keine Kampfhandlungen eröffnet oder Angriffskriege führt. Allerdings ist nicht klar definiert, was als Angriff angesehen wird.
Die chinesische Armee versichert, keine militärische „Hegemonie“ zu planen und niemanden herausfordern zu wollen. Verschiedene internationale Medien zitieren General
Xu Caihou, Vizechef der
Zentralen Militär Kommission der VR China, mit den Worten, mit seinen Rüstungen erreiche China lediglich den erforderlichen Stand der nationalen Sicherheit. „Wir werden nie eine Hegemonie, eine Militärexpansion oder ein Wettrüsten anstreben“, betonte
Xu während eines Vortrages in Washington. “Wir werden keine Länder herausfordern oder bedrohen und keinesfalls die USA (…) Austausch und Kooperation zwischen den USA und China sind wichtig für den Weltfrieden und die Entwicklung“, so
Xu weiter. Erst im März 2009 hatte das Pentagon in einem Bericht unter dem Titel
“Military Power of the People’s Republic of China” den Chinesen mangelnde Transparenz im Militärbereich vorgeworfen und sich über die Aufrüstung der Volksrepublik besorgt gezeigt.
Xu, die Nr. 2 der chinesischen Volksbefreiungsarmee, befindet sich zur Zeit auf einer USA-Rundreise, unter anderem mit Besichtigungen der U.S. Naval Academy in Annapolis und dem U.S. Strategic Command in Omaha, Nebraska.
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Viele Experten waren von dem Confickr Programmiercode fasziniert. Confickr hat nach Expertenmeinung einen neuen Standard bei der Raffinesse der Internet-Bedrohungen gesetzt. Vor dem Nachfolger, Son of Confickr, wird bereits gewarnt.
Anfang 2009 war die IT-Infrastruktur der
Bundeswehr von dem Virus “Confickr” betroffen. Einige Dienststellen waren nicht mehr erreichbar, da sie vom Netz getrennt werden mussten. Im Juli haben Hacker US-Regierungsstellen wie das Weiße Haus und Onlineseiten der Regierungsstellen in Süd-Korea attackiert. Viele Kommentatoren haben spekuliert, die Angriffe könnten ihren Ursprung in Nord-Korea gehabt haben. Erste Angriffe auf kritische Infrastrukturen, wie das Elektrizitätssystem der USA, wurden ebenfalls gemeldet. Dr.
James A. Lewis vom Center for Strategic and International Studies in Washington hat die Vorfälle analysiert. Sein Fazit: Die Juli-Veranstaltung war
kein ernst zu nehmender Angriff. Es war mehr eine laute Demonstration. Die Angreifer verwendeten Basistechnologien und hätten keinen wirklichen Schaden angerichtet.
Lewis ist der Meinung, die Welt habe bis heute noch keinen wirklich ernsten Cyber-Angriff erlebt. Er glaubt, dass es terroristischen Gruppen derzeit noch an den Fähigkeiten mangelt einen massiven Cyber-Angriff einzuleiten. Das bedeute jedoch nicht, dass nicht bald organisierte, gut finanzierte terroristische Gruppen die Fähigkeiten erwerben um komplexe Angriffe zu starten, so
Lewis weiter.
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Die BRIC-Staaten haben jährliche Zuwachsraten der Wirtschaftsleistung von 5 bis 10 Prozent, weshalb einige Prognosen voraussagen, dass sie bis 2050 die G8-Staaten überflügeln könnten. Etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung leben in den BRIC-Staaten.
Die sich rasch entwickelnden Volkswirtschaften in Brasilien, Russland, Indien und China
(BRIC), werden bis zum Jahr 2050 die derzeitig führenden Volkswirtschaften einholen, wenn nicht sogar überholen. Eine Analyse von
Frost & Sullivan erwartet gleichzeitig eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben und damit verbunden entsprechende Beschaffungen. Frost & Sullivan hat festgestellt, dass im Jahr 2008 auf die BRIC-Staaten 12,6 Prozent der weltweiten Verteidigungsausgaben entfallen sind. Beträchtliches Marktpotential bestehe auch zukünftig, da in den Ländern der Schwerpunkt auf Modernisierung der Streitkräfte gesetzt wird. Hinzu kommt die anhaltende Bedrohung durch terroristische Aktivitäten. Desweiteren sind alle auf dem Gebiet der Weltraumforschung tätig. Ein weiterer Punkt, drei der vier Länder sind Nuklerarmächte, und Brasilien hat nukleare Ambitionen. Addiert man die Zahl der aktiven und reserve Truppen in den BRIC-Staaten entspricht diese Zahl der Gesamtzahl der Truppen der restlichen Welt. Ein Summary der Analyse erhält man über Monika Kwiecinska (monika.kwiecinska(at)frost.com).
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Die NATO-Staaten in Südost-Europa haben eine Verpflichtung zur Modernisierung der Streitkräfte. Diese zu erfüllen, wird eine ernsthafte Anstrengung erfordern.
Schrumpfende Verteidigungsbudgets erhöhen den Druck auf die Armeen in Südost-Europa. Durch eine strikte Kontrolle der Ausgaben stehen bereits einige Aufträge und Projekte auf der Kippe, so die Minister am 21. Oktober in Sofia. Auf dem jährlichen Treffen der Verteidigungsminister aus Südost-Europa versammelten sich Verteidigungsminister und stellvertretende Minister aus Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Georgien, Griechenland, Italien, Mazedonien, Moldau, Montenegro, Rumänien, Serbien, Slowenien, der Türkei und der Ukraine. Bulgarien hat bereits im Oktober angekündigt auf den Kauf von zwei
Gowind Korvetten in Frankreich zu verzichten. “Unser Budget ist bereits auf 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts”, so der rumänische Staatssekretär Viorel Oancea. Auch Griechenland und die Türkei, beide mit relativ großen Verteidigungsbudgets ausgestattet, zwingt die Krise zur Vorsicht bei den Militärausgaben.
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Venezuela will dem Iran täglich 20.000 Barrel Benzin liefern. Die Lieferungen im Wert von insgesamt 800 Mio. US-Dollar sollen im Oktober beginnen, sagte Chávez im September.
Der Iran ist eines der ölreichsten Länder der Welt. Der Liter Benzin kostet umgerechnet nur wenige Euro-Cent, dennoch müssen sich die Autofahrer jetzt auf eine Rationierung einstellen. Das Ölministerium unter Minister
Masoud Mir Kazemi, hat am vergangenen Donnertag Benzin und Diesel zu den subventionierten Niedrigpreisen für Privatkäufer rationiert. Offenbar benötigt das iranische Militär und die Revolutionsgarden angesichts der möglichen
Verschärfung der UNO-Sanktionen die Benzinreserven des Landes. Der Iran als zweitgrösster Öl-Produzent der OPEC muss 40 Prozent seines benötigten Benzins einführen, da die
Kapazitäten der eigenen Raffinerien zu gering sind. Wie iranische Bevölkerung, mit klassischen kriegswirtschaftlichen Methoden des Konsumverzichts konfrontiert, reagieren kann zeigte die
Rationierung im Jahr 2007. Damals berichteten Augenzeugen, dass in einem ärmeren Viertel Teherans verärgerte Jugendliche eine Tankstelle und Fahrzeuge angezündet hätten. Die Jugendliche hätten Parolen wie “Waffen, Feuerwerk, Panzer – Ahmadinedschad sollte man töten” skandiert.
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