Feb
23
2010
Global Issues von frecker

NATO/Europa – Atomwaffenfreie Zone

Der AGM-109 Tomahawk kann wahlweise mit einem Nuklearsprengkopf oder einem konventionellen Splittergefechtskopf bestückt werden. Ende 2008 soll die U.S. Navy noch 100 dieser Marschflugkörper im Bestand gehabt haben.

Der AGM-109 Tomahawk kann wahlweise mit Nuklearsprengkopf oder konventionellen Splittergefechtskopf bestückt werden. Ende 2008 soll die U.S. Navy noch 100 dieser Marschflugkörper im Bestand gehabt haben.

Anfang diesen Monats kündigte US-Präsident Barack Obama in Paris an, dass die Anzahl der Atomwaffen in den US-Streitkräften reduziert werden. Wo die Reduzierung stattfinden sollte blieb zunächst unklar. Im Quadrennial Defense Review (QDR) deutete aber bereits alles darauf hin, dass die geplante Verringerung in den regionalen Teilen der Nuklear Strategie stattfinden würde. Erste unmittelbare Folge der neuen Ausrichtung sind zu erkennen. Die Tomahawk Marschflugkörper (AGM-109 – TLAM/N) in Japan sollen, nach einem Bericht von Kyodo News, in den “Ruhestand” versetzt werden. Washington hätte informell der japanischen Regierung zugesagt, dass sie beabsichtigt die Systeme abzubauen. Dies obwohl noch in 2009 eine Kommission im US-Kongress die Beibehaltung der Stationierung empfohlen hatte. Der andere Teil der regionalen Komponenten betrifft die Atomwaffen in Europa. Die US-Luftwaffe hält derzeit zirka 150-200 Atombomben auf sechs Basen in fünf NATO-Staaten vor. Ein Sprecher des belgischen Ministerpräsidenten hat jetzt gesagt, Belgien, Deutschland und die Niederlande wollen in den kommenden Wochen formell im NATO-Rahmen vorschlagen, die Atomwaffen von europäischem Boden abzuziehen. Den Schwung in die Abzugsdiskussion brachte im letzten Jahr die neue deutsche Regierung. Franklin Miller, ehemals verantwortlich für die Stationierung in Europa und der ehemalige NATO-Chef George Robertson halten die deutsche Position für gefährlich. (”Deutschland öffne die Büchse der Pandora”)
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Feb
19
2010
Global Issues von frecker

Falkland 2010 – Im Öl-Rausch

Die Falkland-Inseln bestehen aus etwa 200 Inseln. Die Entdeckung von großen Ölfeldern vor den Inseln führte bereits in den späten 1990er Jahren zu politischen Spannungen zwischen Großbritannien und Argentinien.

Die Falkland-Inseln bestehen aus etwa 200 Inseln. Die Entdeckung von großen Ölfeldern vor den Inseln führte bereits in den späten 1990er Jahren zu politischen Spannungen zwischen Großbritannien und Argentinien.

Die aktuellen Spannungen zwischen Großbritannien und Argentinien werden sicher nicht abnehmen. Für heute ist die Ankunft der britischen Ölplattform “Ocean Guardian” vor den Falkland-Inseln angekündigt. Buenos Aires hat bereits Maßnahmen angedroht, um das “illegale” Bohren zu verhindern. London reagierte wie zu erwarten, vier Kriegsschiffe der Royal Navy sind Port Stanley vor Anker gegangen. Seitens der Royal Airforce wurden kurzfristig vier Eurofighter “Typhoon” auf die Inseln im Südatlantik verlegt. Der britische Premierminister Gordon Brown reagierte gestern auf das argentinische Säbelrasseln. Man hätte “alle Vorbereitungen getroffen die notwendig sind um die Inseln zu schützen”, so Brown. Das Unternehmen Desire Petroleum will mit der “Ocean Guardian” in der nächsten Woche, zirka 30 bis 60 Meilen nördlich der Falkland-Inseln, den Bohrvorgang starten.
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Feb
18
2010
Global Issues von frecker

IRAN – Mit den Augen Pekings

Unternehmen aus der VR-China haben 2009 insgesamt mehr als 19 Mrd. US-Dollar in den iranischen Erd-Öl u. Gas Sektor investiert

Unternehmen aus der VR-China haben 2009 insgesamt mehr als 19 Mrd. US-Dollar in den iranischen Erd-Öl u. Gas Sektor investiert. Im zweiten Vierteljahr 2009 betrugen die Devisenreserven Chinas erstmals über zwei Billionen US-Dollar.

Der Nahe Osten und Zentralasien bilden für die VR-China einen geostrategischen Schwerpunkt. Peking betrachtet die Region als Schlüssel zur Sicherung der eigenen Energieversorgung. Man fürchtet insbesondere, dass der der Transport von Rohöl aus dem Persischen Golf gestört werden könnte. China betrachtet dabei die politischen Interessen des Westens in der Region in erster Linie durch hegemoniale Absichten getrieben. Es sei der Wunsch nach Schaffung eines Monopols auf die Rohölquellen. Desweiteren die US-Zentralasien-Politik seit 2001, sie verursacht weiteres Misstrauen und Unsicherheit in Peking. Der Iran ist so für die VR-China eine natürliche Wahl als regionaler politischer Partner. Zudem sind die anderen Ländern des Nahen Ostens, wie Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Kuwait, Ägypten, Bahrain, Israel und Katar, bereits Verbündete der USA. In den Augen Chinas wird der Iran seine regionale (Vor-) Machtstellung in Zukunft noch erweitern. Das bedeutet, gute Beziehungen liegen im eignen Interesse. Ein International Crisis Group Asia Briefing untersucht die unterschiedlichen Einflussfaktoren auf die chinesische Politik gegenüber dem Iran, den Rahmen in dem Peking letztentlich seine Entscheidungen treffen wird und die voraussichtlichen Auswirkungen auf die internationalen Bemühungen. Insbesondere die im Rahmen der Vereinten Nationen.
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Feb
9
2010
Global Issues von frecker

Syrien – Empathie für Obama

Baschar al-Assad wurde 2000 Nachfolger seines Vaters als syrischer Staatspräsident. Die Hoffnungen auf eine Demokratisierung des Landes erfüllte er nicht.

Baschar al-Assad wurde im Jahr 2000 Nachfolger seines Vaters als syrischer Staatspräsident. Die Hoffnungen auf eine Demokratisierung des Landes erfüllte er nicht.


Seymour M. Hersh sprach vor kurzem mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Damaskus. Einige Zitate aus dem Gespräch hat Hersh im „New Yorker“ veröffentlicht. Der syrische Präsident beschuldigt unter anderem die israelische Führung, an der Eiszeit in den Verhandlungen schuld zu sein, und betont, dass die Rückgabe der Golan-Höhen nur der erste Schritt auf dem Weg zum Frieden sei. („Ich werde Israel nicht den Frieden geben, den es will“) Zu den Entwicklungen im Iran sagt Assad: „Die Sanktionen werden das Nuklearprogramm nicht aufhalten, sondern es beschleunigen“. Assad äußert eine gewisse Empathie für Obama, übt aber auch Kritik: „Sein Beauftragter Mitchell kann keinen Erfolg haben“. Mit George Mitchell, dem Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für den Nahen Osten, hatte Assad bereits 2009 den Austausch von geheimdienstlichen Erkenntnissen vereinbart. Auch Assad´s Ansichten über die europäischen Akteure sind nicht uninteressant.
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Jan
25
2010
Global Issues von frecker

IRAN – Optionen und Folgen

Aegis Schiffe können mittels Datenvernetzung nicht nur die Waffensysteme des eigenen Schiffes, sondern auch die anderer Einheiten des Verbandes einsetzen. Diese Fähigkeit wurde unter der Bezeichnung Co-Operative Engagement Capability (CEC), speziell zur Abwehr ballistischer Flugkörper in die U.S.-Navy eingeführt.

Aegis Schiffe können mittels Datenvernetzung nicht nur die Waffensysteme des eigenen Schiffes, sondern auch die anderer Einheiten des Verbandes einsetzen. Diese Fähigkeit wurde unter der Bezeichnung Co-Operative Engagement Capability (CEC), speziell zur Abwehr ballistischer Flugkörper in die U.S.-Navy eingeführt.


Die U.S.-Streitkräfte halten Schiffe der U.S.-Navy im Persischen Golf auf Station, bereit Raketen zu verfolgen und gegebenenfalls abzufangen, so General David Petraeus, Chef des U.S. Central Command. Zwei Kreuzer mit dem Aegis Ballistic Missile Defense System (BMD) ausgestattet befinden sich zur Zeit im Golf. Diese Erklärung – zusammen mit der Stationierung von anderen U.S.-Luftabwehrverbänden in der Region – ist ein starkes Signal an den Iran, der seit Jahren in ein ambitioniertes Raketenbauprogramm investiert. Derartige Stationierungen sind aber nicht neu. Im vergangenen Jahr verlegte die U.S.-Navy zwei Aegis Zerstörer im Vorgriff auf einen geplanten nordkoreanischen Raketentest in die Region. Zusätzlich zu den Marineeinheiten im Golf wurden acht Patriot-Batterien in der Region stationiert, so Petraeus weiter. James Phillips, Analyst der Heritage Foundation, fordert genau diese Maßnahmen in seiner aktuellen Lageanalyse: “An Israeli Preventive Attack on Iran’s Nuclear Sites: Implications for the U.S.” Die Obama-Administration sollte jetzt mit den Planungen zur Bekämpfung und Minimierung der destabilisierenden Folgen einer erwarteten iranischen Gegenreaktion auf einen israelischen Präventivschlag beginnen. Dies alles vor dem Hintergrund, dass die Vereinigten Staaten mit ziemlicher Sicherheit in einen israelisch-iranischen Konflikt hineingezogen würden. Der Katalog an Forderungen ist Umfangreich, einschließlich der Vorbereitungen für einen möglichen Krieg mit dem Iran. Planung ist eben weiterhin die gedankliche Vorwegnahme, von möglichen, in der Zukunft liegenden Ereignissen.
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Nachtrag vom 25.01.2010
Ahmadinejad: “Jeder wird sich freuen”
Israel: Iran muss Urananreicherung beenden
Nachtrag vom 01.02.2010
Die USA erhöhen die Fähigkeiten im Golf


Jan
14
2010
Global Issues von frecker

RUSSLAND – Kein Hafenbau in Syrien

Nach dem Ende der Sowjetunion und den raschen Kürzungen im Wehretat geriet die neue russische Marine in eine schwere Finanzkrise, unter der die gesamte Einsatzbereitschaft gelitten hat

Nach dem Ende der Sowjetunion und den raschen Kürzungen im Wehretat geriet die neue russische Marine in eine schwere Finanzkrise, unter der die gesamte Einsatzbereitschaft gelitten hat


Im Juli 2009 gab es Meldungen, Russland baue im syrischen Tartus (Tartosa) einen Mittelmeerhafen als Stützpunkt für seine Marine aus. Der Marine-Stützpunkt in dem syrischen Mittelmeerhafen sollte alle russischen Kriegsschiffe versorgen können, die im Golf von Aden und am Horn von Afrika zum Schutz der Schiffahrt vor Piraten eingesetzt werden, erklärte damals ein ein Marineoffizier der Moskauer “Nesawissimaja Gaseta”. Zwischen Tartus und dem Horn von Afrika liegt zwar noch das östliche Mittelmeer, der Suez-Kanal und das Rote Meer, der Weg wäre aber deutlich näher als der aus dem Osten des Schwarzen Meeres und durch Bosporus und Dardanellen, vermerkte die Zeitung. Ausserdem ginge es auch darum, Marine-Präsenz im Mittelmeer zu zeigen. Verwirrend war nur, der stellvertretende Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Generaloberst Anatoli Nogowizyn, hatte im Sommer mitgeteilt, dass der Generalstab das Vorhaben der Kriegsmarine unterstütze. Das Verteidigungsministerium in Moskau hingegen dementierte damals derartige Pläne. Im Januar 2010 gibt es jetzt wohl eine Entscheidung.
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Jan
7
2010
Global Issues von frecker

Maritime Security – Warnungen vor Anschlägen

Wie die in Kuwait erscheinende Zeitung „Al-Qabas” am heutigen Donnerstag berichtet, plant das Terrornetzwerk Al-Qaida größere Anschläge im Arabischen Meer, dem Persischen Golf und dem Golf von Aden. Seit einigen Monaten würden Kämpfer für die Angriffe auf Kriegs- und Handelsschiffe speziell ausgebildet. Die Al-Qaida-Kämpfer im Jemen hätten über Anrainerländer wie Somalia moderne Waffen bekommen, um die Angriffe durchzuführen. Auch somalischen Piraten stünden mittlerweile modernste Waffen zur Verfügung. „Der Persische Golf ist für Piraten- und Schmuggel- und Terroraktionen offen”, so der Bericht weiter. Die Informationen über die Planungen wären durch westliche Nachrichtendienste an die Regierungen in den Golf-Staaten weitergegeben worden.
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Nov
26
2009
Global Issues von frecker

IRAN – Irritationen und Widersprüche

Experten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO konnten erstmals im Oktober eine jahrelang vom Iran geheimgehaltene Atomanlage inspizieren

Experten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO konnten erstmals im Oktober eine jahrelang vom Iran geheimgehaltene Atomanlage inspizieren


Während vor einigen Wochen Inspektoren der IAEO für einen Bericht die bis dahin geheimgehaltene iranische Atomanlage in der Nähe von Ghom (etwa 160 Kilometer südlich von Teheran) inspizierten, argumentierte die Islamischen Republik: “Die Anlage ist nur ein Teil unseres friedlichen Atomenergie-Programms!” Die Experten der IAEO kommen aber, nachdem sie einen genauen Blick auf die technischen Spezifikationen der Fuel Enrichment Anlage geworfen haben, zu einem anderen Ergebnis. Im “Bulletin of the Atomic Scientists” äußern Ivan Oelrich und Ivanka Barzashka erhebliche Zweifel an dieser Erlärung. “Ein Anlage der Größe und Kapazität würde am meisten Sinn machen, wenn sie Teil eines Netzes von geheimen kerntechnischer Anlagen wäre”, argumentieren sie. Sorgen über verdeckte Anlagen im Iran wurden bereits früher von anderen Autoren vor artikuliert. Oelrich und Barzashka sagen, dass es noch zu früh sei um die genaue Funktion der Anlage zu erkennen. Fordo sei “nicht ideal” für die Herstellung von waffenfähigem Material, aber auch kein plausibler Standort für die großtechnische Produktion von Kernbrennstoff. Die Kaskaden in Fordow würden fast 90 Jahre benötigen, um Kernbrennstoff für ein 1.000-Megawatt Kernkraftwerk herzustellen, so die Inspektoren.
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Okt
30
2009
Global Issues von frecker

USA – “Iran Sanctions Act” beschlossen

Der Iran gehört zu den größten Erdölförderländern. Das Land muß aber aufgrund fehlender Raffineriekapazitäten mehr als 40 Prozent seines Benzinverbrauchs importieren.

Der Iran gehört zu den größten Erdölförderländern. Das Land muß aber aufgrund fehlender Raffineriekapazitäten mehr als 40 Prozent seines Benzinverbrauchs importieren.

Der Ausschuss für Äußeres im US-Repräsentantenhaus in Washington hat am Mittwoch Rechtsvorschriften zugelassen, um die Benzinlieferungen an den Iran zu stoppen. Der Iran hat zwar Erdöl, Raffinerieprodukte werden aber vielfach importiert, und das auch durch amerikanische Firmen. Mit dem “Iran Sanctions Act” hat der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten den ersten Schritt getätigt, den Präsidenten mit einer Palette von Werkzeugen auszustatten, um der drohenden nuklear Bedrohung durch den Iran zu begegnen. Congressman Howard L. Berman, der “Chairman of the House Foreign Affairs Committee”, nennt in der Begründung für diesen Schritt auch die Gefahr der Weitergabe von nuklearem Know-how an terroristische Organisationen. Zudem könne durch einen atomar bewaffneten Iran ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten ausgelöst werden. Fast zeitgleich hat auch der US-Senat den Weg für Sanktionen frei gemacht. Das “Senate Banking Committee” hat den sehr umfangreichen “Dodd-Shelby Comprehensive Iran Sanctions, Accountability, and Divestment Act” verabschiedet. “Wir müssen ein klares Signal an die Chefs des Iran senden, wenn sie weiter dem Willen der internationalen Gemeinschaft trotzen, ist unsere Nation bereit sie damit zu konfrontieren”, so SenatorChris Dodd, der Chairman des “Senate Banking Committee”.
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Okt
29
2009
Global Issues von frecker

Türkei – Neue Orientierung in der Außenpolitik?

Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Minarette sind unsere Bajonette (...) die Moscheen sind unsere Kasernen - Wegen diesem Zitat wurde Recep Tayyip Erdogan 1998 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und auf Lebenszeit die Kandidatur für das Parlament untersagt.

Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Minarette sind unsere Bajonette ... die Moscheen sind unsere Kasernen - Wegen diesem Zitat wurde Recep Tayyip Erdogan 1998 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und auf Lebenszeit die Kandidatur für das Parlament untersagt.


Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch eine neue Orientierung in der Außenpolitik ausgeschlossen, unabhängig von der Krise mit Israel über den Gazastreifen und der zunehmenden Annäherung an den benachbarten Iran und dessen Bestrebungen zur Entwicklung von Nuklearwaffen. In Teheran sagte Erdogan, die Türkei werde ihre Beziehungen mit dem Westen nicht opfern. Erdogan verteidigte bei dieser Gelegenheit gleichzeitig das iranische Atomprogramm als friedlich. Der Besuch diente zudem der Unterzeichnung eines Abkommens zur gemeinsamen Erdgaserkundung im Süden des Iran. In westlichen Ländern gibt es zunehmende Bedenken, die Türkei könnte das Bündnis mit dem Westen verlassen um eine Führungsrolle in der östlichen Nachbarschaft zu übernehmen. Soner Cagaptay, Senior Fellow am Washington Institute, registriert eine verstärkte anti-westliche Rhetorik in der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP). Cagaptay befürchtet, dass die Fortsetzung der Zusammenarbeit der Türkei mit dem Westen bei weitem nicht garantiert ist.
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