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Die steigenden Kosten für die Verteidigung, kombiniert mit den Kürzungen im Haushalt des Ministry of Defence (MoD) als Folge der internationalen Finanzkrise, wird es unmöglich machen den aktuellen Personalumfang und die Einsatzkapazitäten zu erhalten, so ein Arbeitspapier des Royal United Services Institute (RUSI).In dem RUSI Bericht “Capability Cost Trends: Implications for the Defence Review” liefert Prof. Malcolm Chalmers eine Projektion, die eine Reduzierung des Personals um rund 20 Prozent ergibt. In realen Zahlen heißt das, von 175.000 Soldaten im Jahr 2010 auf rund 142.000 im Jahr 2016. Die Prognose basiert dabei auf der geplanten Senkung der Verteidigungshaushalt in Höhe von rund 10-15 Prozent, verbunden mit einem Anstieg der Kosten von ein bis zwei Prozent pro Jahr. Chalmers stützt sich in seinem Bericht auf offizielle Daten aus dem britischen Verteidigungsministerium, dem Finanzministerium und dem National Audit Office. Ebenfalls in die Analyse eingeflossen sind die Auswertungen früherer Budget-Projektionen sowie die bereits realisierten Effizienzgewinne im Verteidigungsbereich.
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Ein Bericht des “Pentagon’s Office of Net Assessment” (In-House Think Tank des Verteidigungsministeriums) stellt fest, die US-NAVY muss größer werden und sich bei den seegehenden Einheiten weiter diversifizieren. Der etwas sperrige Titel des 70seitigen Papiers lautet: “The New Navy Fighting Machine: A Study of the Connections Between Contemporary Policy, Strategy, Sea Power, Naval Operations, and the Composition of the United States Fleet.” Die Autoren Wayne P. Hughes, Jr. (Captain, USN, Ret.) und einige Professoren der Naval Postgraduate School fordern, “einen breiteren Mix von Schiffen in einer größeren Flotte.” Diese müssten in den Fähigkeiten optimiert werden, um eine Reihe von verschiedenen Green- und Blue-Water Szenarien zu erfüllen. Der angestrebte Verteilungsschlüssel für die Einheiten sieht dabei vor, 10% strategische Plattformen, 10% Green-Water Plattformen und 80% Blue-Water Plattformen. Die Studie gibt dafür 12 Beschaffungsempfehlungen ab. Darunter sind Einheiten ähnlich der schwedischen Visby-Klasse, der norwegischen Alta-Klasse und der italienischen Cavour-Klasse.
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Das “Center for a New American Security” (CNAS) hat einen Bericht veröffentlicht, der die Relevanz der US-Geheimdienste auf die Strategie der Aufstandsbekämpfung (Counterinsurgency – COIN) in Afghanistan kritisch untersucht. Der Titel lautet: “Fixing Intel: A Blueprint for Making Intelligence Relevante in Afghanistan.” Die Autoren – Generalmajor Michael T. Flynn, Deputy Chief of Staff for Intelligence in Afghanistan, Captain Matt Pottinger und Paul D. Batchelor, Senior Advisor für zivile und militärische Integration bei der ISAF – kritisieren, dass die überwältigende Mehrheit der nachrichtendienstlichen Arbeit in der Sammlung und Analyse von Daten über aufständische Gruppen liegt. Gleichzeitig wären die Nachrichtendienste noch immer nicht in der Lage grundlegende Fragen über den Einsatzraum und die Bevölkerung zu beantworten. Die Autoren verstehen den Bericht als Blaupause für einen Prozess. Beschrieben werden Probleme, notwendige Veränderungen, sowie Beispiele von Einheiten die “alles richtig machen.”
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Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency – EDA) hat am 23.12.2009 neue Daten zu den europäischen Verteidigungsausgaben veröffentlicht. Drei neue Dateien sind nun verfügbar. Die erste umfasst die nationalen Aufschlüsselung der 26 teilnehmenden Mitgliedstaaten und vergleicht die Daten von 2008 bis 2007. Der zweite untersucht die aggregierten Daten der 26 teilnehmenden Mitgliedstaaten zwischen 2006 und 2008. Die dritte vergleicht die aggregierten Daten der 26 teilnehmenden Mitgliedstaaten mit dem der Vereinigten Staaten im Jahr 2008. Auffällig sind die Daten Grossbritanniens, häufig im zweistelligen Minusbereich angesiedelt und die teilweise fehlenden Daten für Deutschland.
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Der Gerichtshof der Europäischen Union hat festgestellt, dass Finnland, Schweden, Deutschland, Italien, Griechenland und Dänemark gegen Gemeinschaftsrecht verstoßen haben, da sie die auf die Einfuhr von Kriegsgerät und Gerät, das sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dient, zu entrichtenden Zölle nicht abgeführt haben. Die Mitgliedstaaten seien jedoch aufgrund der Gebote der finanziellen Solidarität in Bezug auf den Gemeinschaftshaushalt und der Loyalität gegenüber der Kommission zur Erhebung und Abführung diese Abgaben verpflichtet. Die Staaten hatten ihre Zahlungsverweigerung damit begründet, dass eine Erhebung der Zölle ihre wesentlichen Sicherheitsinteressen gefährdet hätte. Nach dem Zollkodex haben sich die Mitgliedstaaten aber verpflichtet, die bei der Einfuhr von Waren erhobenen Zölle als Eigenmittel an die Gemeinschaftskasse abzuführen. Deutschland hatte 10.803.000 Euro gezahlt und dann die Übermittlung entsprechender Informationen an die Kommission abgelehnt.
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Großbrtitanniens Verteidigungsetat steht in den nächsten 10 Jahren vor einem Defizit von bis zu 36 Milliarden Pfund (58,6 Milliarden Euro), so der “Major Projects Report 2009″ des National Audit Office (NAO). Das NAO fordert von der Regierung jetzt “mutige Schritte” in dem kommenden “Strategic Defense Review”, um die Lücke zwischen Ausgaben und Budgets zu schließen. Würde der Verteidigungshaushalt bei einer Inflationquote von 2,7 Prozent konstant gehalten, würde die Lücke sechs Milliarden Pfund über die nächsten 10 Jahren betragen. Gibt es angesichts der allgemeinen wirtschaftlichen Lage keine Erhöhung im gleichen Zeitraum von 10 Jahren, könnte die Lücke zu 36 Milliarden Pfund aufwachsen. Das britische Verteidigungsministerium hatte bereits das Defizit zwischen dem Budget und den geplanten Ausgaben um 15 Milliarden Pfund verringert, die neuen Zahlen aber zeigen das mehr erforderlich ist. Denn, eine deutliche Erhöhung der Mittel ist sehr unwahrscheinlich.
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Polen und die USA haben heute in Warschau einen Vertrag über den Status der US-Truppen auf polnischem Territorium (SOFA-Vertrag/Status of Forces Agreement) unterzeichnet. In Polen sollen US-amerikanische Luftabwehrsyteme vom Typ Patriot, mit dem entsprechenden US-Bedienpersonal stationiert werden. Die erste Batterie der Patriot-Flugkörper soll Ende März 2010 eintreffen. Die Aufstellung der US-Luftabwehrflugkörper soll in der Nähe von Warschau stattfinden. Warschau rechnet offenbar damit, dass die US-amerikanischen Luftabwehrsyteme in das System der Luftverteidigung Polens integriert werden. Das Dokument unterzeichneten Ellen Tauscher, US-Vizeaußenministerin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, und der polnische Vizeverteidigungsminister Stanislaw Komorowski. Zugleich sollen die bilateralen Gespräche über ein neues Raketenabwehrsystem fortgesetzt werden. Die Unterzeichnung war eigentlich schon für Donnerstag vorgesehen. Polen und die USA hatten aber Probleme sich über den rechtlichen Status der US-Soldaten in Polen zu einigen. Jetzt sieht der Vertrag vor, dass US-Soldaten außerhalb der Militär-Basen polnischer Rechtsprechung unterliegen, so sie polnische Gesetze übertreten.

Die Obama-Regierung hat eine Strategie entwickelt, um die Ziele der “Biological Weapons Convention” voranzutreiben. Ein internationales Überwachungssystems, um die Einhaltung des Paktes zu überprüfen, wird es jedoch nicht geben. Das Strategiepapier mit dem Titel “National Strategy for Countering Biological Threats” befasst sich mit mit den “Lücken” bei den Bemühungen zur Verhinderung der Weiterverbreitung von biologischen Waffen und den Missbrauch der Wissenschaft in diesem schwierigen thematischen Umfeld.
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In der Europäischen Union gelten neue Vorschriften für die Beschaffung von Verteidigungs- und Sicherheitsgütern. Die neue Richtlinie 2009/81/EG enthält eine Reihe von Neuerungen, die an die besonderen Bedürfnisse der Auftragsvergabe auf den Verteidigungs- und Sicherheitsmärkten angepasst sind. Bislang wurden Aufträge für Verteidigungs- und sensible Sicherheitsgüter meist auf der Grundlage unkoordinierter nationaler Vorschriften vergeben. Bis Ende August 2011 müssen jetzt die neuen Regeln für die Beschaffung von Waffen, Munition und Kriegsmaterial, aber auch für die Terrorismusabwehr umgesetzt werden. Die neuen Regeln gelten für die Beschaffung von Waffen, Munition und Kriegsmaterial, aber auch für sensible nichtmilitärische Aufträge. Dazu gehört beispielsweise die Terrorismusabwehr, die in ihren Merkmalen den Verteidigungsaufträgen ähneln. Einige Anmerkungen von Waldemar Hummer, Professor für Europa- und Völkerrecht an der Universität Innsbruck, zu dem Verfahren.
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Der Iran hat seine Seestreitkräfte umstrukturiert um der Iranischen Revolutionsgarde im Falle eines Konflikts im Persischen Golf mehr operative Freiheit zu gewährleisten. Die reguläre iranische Marine (IRIN) habe ihr Operationsgebiet weiter in den Golf von Oman verlegt bekommen. Die Konzentration von schnellen Überwassereinheiten und Cruise Missiles entlang der Straße von Hormuz und dem Persischen Golf ermögliche den Marineverbänden der Iranischen Revolutionsgarde (Islamic Revolutionary Guard Corps Navy – IRGCN) eine mehrschichtige Strategie, so das US Office of Naval Intelligence in einer Studie. Die Revolutionsgarden haben im Laufe der Jahre nach und nach ihre Flotte und Fähigkeiten erweitert. Dies gelang durch die Einbeziehung chinesischer, koreanischer und italienischer Entwicklungen und Technologien, die sowohl militärischer als auch kommerzieller Art waren. Dem Bericht zufolge beabsichtige man auch “unbemannte” Marineschiffe zu entwickeln oder zu erwerben. Das IRGCN unterhält zur Zeit einige der schnellsten Kriegsschiffe im Persischen Golf, so die Studie. Die Beurteilung der maritmen Fähigkeiten des Iran kommt zu einer Zeit wachsender Spannungen zwischen der Islamischen Republik und der Weltgemeinschaft über die nuklearen Ambitionen des Landes, sowie steigenden Spannungen mit Nachbarländern wie Saudi Arabien.
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